Kategorie Stimmen aus der Wissenschaft

Dr. Till Kreutzer, Jurist, Autor und IGEL-Mitinitiator, reagiert mit diesem Artikel auf den Carta-Beitrag des Burda-Justiziars Schweizer, in dem dieser die Pläne zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR) als ausgewogen und vernünftig verteidigt hatte. Schweizer habe es nicht geschafft, den Ansatz der Verlage für ein Presse-LSR umfassend zu erläutern und grundlegende Bedenken auszuräumen. Weiter

Reto Hilty, Direktor des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, behandelt in diesem Beitrag von 2006 vor allem die urheberrechtliche Position von Wissenschaftlern, geht dabei jedoch am Rande auch auf ein mögliches Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) ein. Ein solches hält er als Investitionsschutz allenfalls an Stelle des bestehenden, von Journalisten abgeleiteten Schutzes für denkbar – nicht zusätzlich dazu. Es solle dabei vor allem um einen Mitbewerberschutz gehen, also einen Schutz der Verwerter untereinander. Ein solches Presse-LSR dürfe keinesfalls zu erschwertem Zugang zu Information und damit einer Beeinträchtigung der Wissenschaft führen.

(erschienen in der Zeitschrift GRUR Int – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationaler Teil – 2006, S. 179)

Reto Hilty, Direktor des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, befasst sich in diesem Aufsatz grundsätzlich mit den Grenzen, die dem Urheberrecht und den damit verwandten Leistungsschutzrechten gezogen sind bzw. sein sollten. Desweiteren geht es um die Frage, welche besonderen Herausforderungen für die nationalen Gesetzgeber die Entstehung des EU-Rechts und neuer Technologien mit sich brächten. Das Fehlen eines Leistungsschutzrechts für Verleger sei im Grunde systemwidrig, doch dürfe dies nicht zum Anlass genommen werden, beim eigentlichen Urheberrecht den Verwertern größeren Einfluss zu gewähren. Weiter

Petra Allenstein befasst sich in dieser 2004 erschienenen Monografie mit den damals diskutierten Ideen, in Deutschland ein eingeschränktes Leistungsschutzrecht der Presseverleger am Druckbild ihrer Publikationen (nach dem Vorbild des britischen Publisher's Right) einzuführen. Leitfrage ist, ob der Datenbankenschutz aus den §§ 87a ff. Urheberrechtsgesetz nicht bereits faktisch als ein solches Recht angesehen werden kann, wodurch ein weiteres Leistungsschutzrecht entbehrlich würde. Weiter