Kategorie Leistungsschutzrecht

In dieser Presseschau möchten wir Ihnen eine Auswahl an Artikeln und Blogbeiträgen präsentieren, die sich mit dem In-Kraft-Treten des Leistungsschutzrechtes am 1. August 2013 auseinandersetzen. Weiter

Anmerkung: Der Beitrag ist zuerst bei Zeit Online erschienen und kann hierüber aufgerufen werden.

Am 1. August 2013 tritt das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger (LSR) in Kraft. Allerdings herrscht Unsicherheit darüber, was das Gesetz bedeutet, wer von ihm betroffen ist und was die Betroffenen jetzt tun können oder sollten. Denn der Gesetzestext enthält viele vage Begriffe und allerhand Ungereimtheiten.

Hier ein Überblick über die wichtigsten Fragen und der Versuch, sie zu beantworten. Weiter

In ihrem Aufsatz in der Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht (AfP) setzen sich die Rechtsanwälte Dr. Robert Heine, LL.M. (Chicago) und Dr. Felix Stang, LL.M. (Columbia) mit verschiedenen Argumenten auseinander, die gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger vorgebracht wurden und versuchen diese zu wiederlegen. Sie wollen mit ihrem Aufsatz klarstellen, dass es sich um ein notwendiges und ausgewogenes Gesetz handelt. Weiter

Karl-Nikolaus Peifer, Urheberrechtsprofessor in Köln und Richter am OLG Hamm, analysiert in seinem Beitrag in der Fachzeitschrift GRUR-Prax die finale gesetzliche Fassung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Weiter

Bei netzwertig.com konstantiert Martin Weigert einen Ausfall der kritischen Presse, wo es um Berichte über das Leistungsschutzrecht geht. Zwar gebe es Ausnahmen, etwa kritische Atikel im Handelsblatt oder in der FAZ, insgesamt versagten die Medien aber und lieferten befangene Berichte, die auch vor Falschbehauptungen wie einem „Diebstahl” von Inhalten durch Google nicht zurückschreckten: Weiter

Das Max-Planck-Institut für Immaterialgüterrecht hat heute gemeinsam mit Urheberrechtsexperten eine Erklärung gegen das Presse-Leistungsschutzrecht veröffentlicht. Die Erklärung wird unterstützt vom Fachausschuss Urheber- und Medienrecht der GRUR sowie 16 Professoren aus der Fachwelt. Weiter

In dieser Presseschau möchten wir Ihnen eine Auswahl an Artikeln und Blogbeiträgen präsentieren, die sich mit dem In-Kraft-Treten des Leistungsschutzrechtes am 1. August 2013 auseinandersetzen. Weiter

Anmerkung: Der Beitrag ist zuerst bei Zeit Online erschienen und kann hierüber aufgerufen werden.

Am 1. August 2013 tritt das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger (LSR) in Kraft. Allerdings herrscht Unsicherheit darüber, was das Gesetz bedeutet, wer von ihm betroffen ist und was die Betroffenen jetzt tun können oder sollten. Denn der Gesetzestext enthält viele vage Begriffe und allerhand Ungereimtheiten.

Hier ein Überblick über die wichtigsten Fragen und der Versuch, sie zu beantworten. Weiter

Seit Donnerstag, dem 1.8.2013, ist das Leistungsschutzrecht für Presseverlage in Kraft. Die Folgen sind nicht abschätzbar und die juristische Auslegung ist äußerst streitig. Überraschenderweise - oder vielleicht auch gerade nicht - verzichten viele Verlage auf ihre neuen Rechte. Sie erlauben Suchmaschinen und Newsaggregatoren, weiterhin kostenlos mittels Überschrift und kurzem Anrisstext auf Verlagstexte zu verlinken (sog. Opt-In). Der Axel-Springer-Verlag zum Beispiel hat jedoch zumindest Google gegenüber erklärt, dass dies nur eine Übergangsphase sei und man in der Tat Geld mit dem Leistungsschutzrecht verdienen wolle. Wann und ob es dazu kommt, wird die Zukunft zeigen; und auch, ob andere Leistungsschutzbereichtigte es Springer gleichtun werden.

Yahoo Deutschland unterstützt jetzt die Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht und hat sich in einer Erklärung deutlich gegen das geplante Gesetz ausgesprochen. Yahoo kritisiert, das Gesetz schade den Nutzern, wenn Suchergebnisse von Verlagen nicht mehr angezeigt würden. Außerdem stärke es den Marktführer Google und könnte zu einer Abmahnwelle bei kleineren Suchmaschinenanbietern führen. Weiter

Jetzt ist er da: Der offizielle Referentenentwurf des Justizministeriums zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Würde es so verabschiedet, wären massive Rechtsunsicherheit und erhebliche Einschränkungen der Kommunikation im Internet die Folge. Die rechtspolitische Analyse dazu findet sich bei iRights.info.