Kategorie Bundesjustizministerium

Bundesregierung wurde vor Blamage gewarnt!  Am 11. Juli 2015 - 13:49 Uhr von Tom Hirche

Interne E-Mails offenbaren, dass in Ministeriumskreisen eine vorherige Notifzierung der EU-Kommission vor Erlass des Leistungsschutzrechts durchaus notwendig erschien. Die Bundesregierung setze sich jedoch darüber über derlei Bedenken hinweg und rannte stattdessen sehenden Auges in eine Blamage.

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Bundesjustizminister stellt sich auf Seite der Verlage  Am 27. Juni 2014 - 13:03 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 27.06.2014 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Im Rahmen seiner Rede auf dem 40. Kongress des Verbandes Deutscher Lokalzeitungen hat Bundesjustizminister Heiko Maas sich auch zum Leistungsschutzrecht geäußert. Weiter

Rede von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf dem 24. Medienforum NRW  Am 20. Juni 2012 - 10:59 Uhr von David Pachali

In ihrer Rede auf dem Medienforum NRW hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das Leistungsschutzrecht und den Referententwurf dazu verteidigt und will am Fahrplan festhalten. Normale Nutzer seien nicht betroffen, der grundsätzliche Weg sei angemessen und richtig. Die heftige Debatte über das LSR sei selbstverständlich und müsse dann im Bundestag weitergeführt werden. Weiter

Modernes und zukunftsfähiges Urheberrecht – Stand „Dritter Korb“ Urheberrecht [Kleine Anfrage, SPD-Bundestagsfraktion]  Am 4. August 2011 - 15:17 Uhr von Redaktion

Eine kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion behandelt den Stand der Urheberrechtsnovelle im Rahmen des „Dritten Korbs”, wie sie von der Bundesregierung im Koalitionsvertrag angekündigt wurde. Auch auf ein Presse-Leistungsschutzrecht geht die Anfrage ein. Weiter

Neuer Umsetzungsvorschlag für Leistungsschutzrecht und Upload-Filter   Am 18. September 2020 - 16:27 Uhr von Tom Hirche

Bis zum 7. Juni muss die DSM-Richtlinie umgesetzt werden. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren zweiten Referentenentwurf zur Abstimmung in die anderen Ministerium gegeben. Widerstand von der Union ist vorprogrammiert Weiter

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Justizministerium plant das nächste europarechtswidrige Geschenk für Presseverlage   Am 27. Juli 2020 - 11:29 Uhr von Tom Hirche

Nach dem Umsetzungsvorschlag zu Artikel 17 der DSM-Richtlinie sollen auch Presseverlage von den neuen Plattformpflichten profitieren. Die Richtlinie sieht dies jedoch nicht vor. Weiter

CDU-Ministerien torpedieren Vorschläge für Schutz von Kreativen, Wissenschaft und Bildung   Am 25. Juni 2020 - 16:10 Uhr von Till Kreutzer

Das Justizministerium hat einen Entwurf zur Urheberrechtsreform vorgelegt. Wirtschaftsministerium und Kanzleramt verlangen Änderungen. Die würden vor allem Urheber*innen schaden. Weiter

Bundesregierung wurde vor Blamage gewarnt!   Am 11. Juli 2015 - 13:48 Uhr von Tom Hirche

Interne E-Mails offenbaren, dass in Ministeriumskreisen eine vorherige Notifzierung der EU-Kommission vor Erlass des Leistungsschutzrechts durchaus notwendig erschien. Die Bundesregierung setze sich jedoch darüber über derlei Bedenken hinweg und rannte stattdessen sehenden Auges in eine Blamage. Weiter

Bundesjustizminister stellt sich auf Seite der Verlage   Am 27. Juni 2014 - 13:31 Uhr von Tom Hirche

Im Rahmen seiner Rede auf dem 40. Kongress des Verbandes Deutscher Lokalzeitungen hat Bundesjustizminister Heiko Maas sich auch zum Leistungsschutzrecht geäußert.

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Bericht: Aggregatoren wieder im Gesetzesentwurf, Kabinettstermin offen (Update: BMJ dementiert)   Am 14. August 2012 - 17:11 Uhr von David Pachali

Nach einem Bericht bei Meedia soll das Justizministerium an einem weiteren Entwurf zum Leistungsschutzrecht arbeiten, der nun ausdrücklich wieder Aggregatoren umfasst. Der letztbekannte zweite Entwurf hatte nur noch Suchmaschinen ins Visier genommen, auch wenn die genaue Abgrenzung zu Aggregatoren fraglich blieb.

Nun gibt es offenbar* einen dritten Anlauf aus dem Justizministerium: Weiter