Kategorie Urheberrecht

Nimm dir nur eine Minute und #SaveYourInternet   Am 12. Juni 2018 - 14:41 Uhr von Tom Hirche

In acht Tagen wird der Rechtsausschuss endlich über seine Änderungsvorschläge für die bevorstehende neue Urheberrechtsrichtlinie abstimmen. Anschließend wird sich das gesamte Plenum des Europäischen Parlaments auf eine gemeinsame Position einigen. Es ist höchste Zeit zu handeln! Melde Dich bei Deinem EU-Abgeordneten und #SaveYourInternet! Weiter

Open Letter: 59 Organisationen fordern Axel Voss auf, das Leistungsschutzrecht aus der Urheberrechts-Richtlinie zu streichen   Am 19. April 2018 - 8:27 Uhr von Tom Hirche

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments wird in wenigen Wochen seine Stellungnahme zum EU-Kommissionsvorschlag für eine neue Urheberrechts-Richtlinie präsentieren. Der zuständige Berichterstatter MdEP Axel Voss (EVP, Deutschland) führt gerade die letzten Gespräche mit den Schattenberichterstattern der anderen Fraktionen . Zusammen mit COMMUNIA und OpenMedia/Safe-the-Link haben wir deshalb einen Open Letter verfasst, dem sich 56 weitere Organisationen angeschlossen haben. Weiter

Kommende Staatsministerin lehnt Leistungsschutzrecht ab   Am 12. März 2018 - 17:40 Uhr von Tom Hirche

Dorothee Bär (CSU) steht als kommende Staatsministerin für Digitales fest und hat sich bereits vorab klar gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverleger positioniert. Nicht zum ersten Mal. Weiter

Voss: "Besser etwas Falsches tun als gar nichts."   Am 22. Februar 2018 - 8:51 Uhr von Tom Hirche

Vor mittlerweile 17 Monaten hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine neue Urheberrechtsrichtlinie präsentiert. Im Europäischen Parlament, genauer gesagt in dessen Rechtsausschuss, verhandelt man aber immer noch über die eigene Verhandlungsposition. In einem Interview mit Friedhelm Greis für Golem.de hat Verhandlungsführer MEP Axel Voss (EVP) gezeigt, dass er weder Argumente für ein Leistungsschutzrecht noch Ahnung vom Internet hat. Weiter

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"Wenn das Leistungsschutzrecht kommt, wäre das Internet tot."   Am 14. Januar 2018 - 17:08 Uhr von Tom Hirche

Die Nachrichtensendung "Arte Journal" hat sich vergangenen Freitag in einem prägnanten Beitrag mit den EU-Plänen für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger auseinandergesetzt. Dafür wurde u.a. Dr. Till Kreutzer von IGEL interviewt. Der Beitrag ist jetzt online verfügbar. Weiter

Breiter Widerstand im Europäischen Parlament gegen Presse-Leistungsschutzrecht   Am 18. April 2017 - 8:43 Uhr von Tom Hirche

Die Reform des europäischen Urheberrechts ist in vollem Gang und erreicht allmählich seine heiße Phase. Was das noch vom ehemaligen Digitalkommissar Günther Oettinger (CDU) vorgeschlagene Leistungsschutzrecht für Presseverleger angeht, zeigt sich ein breiter Widerstand über Fraktionsgrenzen hinweg. Weiter

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Evaluation nur eine Farce   Am 7. April 2017 - 9:59 Uhr von Tom Hirche

Vor über drei Jahren hat sich die aktuelle Bundesregierung in ihren Koalitionsvertrag geschrieben, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger zu evaluieren. Vergangenen Oktober kam durch eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ans Licht, dass der Evaluierungsprozess endlich eingeleitet wurde. Mit einer weiteren Kleinen Anfrage hat man sich nun nach dem aktuellen Stand erkundet – und wird beim Lesen der Antwort nur enttäuscht. Weiter

"Urheberrecht geht alle an" – IGEL im Radio   Am 22. März 2017 - 15:41 Uhr von Tom Hirche

Im Rahmen der Sendereihe "Radio Dispositiv" hat sich Herbert Gnauer mit IGEL-Gründer Dr. Till Kreutzer ausführlich über das Urheberrecht in der digitalen Welt und die Reformpläne der Europäischen Kommission unterhalten. Die Folge kann man sich hier kostenlos anhören und bei Bedarf auch herunterladen. Weiter

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Ansip übernimmt Oettingers Aufgaben   Am 23. Dezember 2016 - 4:03 Uhr von Tom Hirche

Ende Oktober 2016 wurde bekannt, dass EU-Kommissar Günther Oettinger neuer EU-Haushaltskommissar werden soll. Offen blieb die Frage, wer dann das Ressort für digitale Wirtschaft und Gesellschaft führen wird. Darauf gibt es jetzt eine Antwort. Weiter

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Europaabgeordnete warnen vor Leistungsschutzrecht   Am 25. Oktober 2016 - 13:51 Uhr von Tom Hirche

Mehrere Abgeordnete des EU-Parlaments setzen sich dafür ein, dass auch in Zukunft Informationen frei geteilt werden können. Im Rahmen der Initiative "Save the Link" warnen sie in einer Videobotschaft ausdrücklich vor den Gefahren, die ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger mit sich bringen würde. Weiter

Achtung, Achtung! Oettinger ist nicht parteiisch!   Am 20. Oktober 2016 - 10:03 Uhr von Tom Hirche

Er gibt nicht auf. EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat sich 20 Journalisten nach Brüssel eingeladen, um ihnen seine Pläne für ein modernes Urheberrecht zu präsentieren. Einer der Schwerpunkte war dabei (s)ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Hier glänzte er wieder mit Aussagen, die einen nur fassungslos zurücklassen. Einen Mitschnitt seiner Aussagen in Text und Ton stellt das ZAPP-Medienmagazin des NDR bereit. Weiter

Junge Union fordert Abschaffung des Leistungsschutzrechts   Am 17. Oktober 2016 - 2:23 Uhr von Tom Hirche

In Paderborn veranstaltete die Junge Union, Jugendorganisation der CDU, am vergangenen Wochenende ihren jährlich stattfindenden Deutschlandtag. Vergleichbar mit dem Parteitag der Mutterpartei wurde über zahlreiche Anträge entschieden. Einer davon: "Antrag Nr. 146 – Kein Leistungsschutzrecht für Deutschland und Europa". Weiter

"Das ist jetzt ein Witz oder??"   Am 30. September 2016 - 10:30 Uhr von Tom Hirche

Es ist immer erfreulich, wenn sich ein Politiker der öffentlichen Diskussion stellt. Gestern Abend hat EU-Digitalkommissar Günther Oettinger auf Twitter versucht, sein geplantes Leistungsschutzrecht für Presseverleger zu verteidigen. Was er da jedoch von sich gab, lässt einen nur noch verzweifeln.

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Niggemeier: Propaganda statt Journalismus   Am 28. September 2016 - 16:53 Uhr von Tom Hirche

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat auf dem Jahreskongress des Bundesverbands Deutscher Presseverleger die Anwesenden dazu aufgefordert, gegen die Kritik ihrer Online-Redaktionen am Leistungsschutzrecht für Presseverleger vorzugehen. Der Medienkritiker und Journalist Stefan Niggemeier findet das bestürzend, wenn kritische Journalisten auf Linie gebracht werden sollen. Weiter

Oettinger: Bringt die Online-Redaktionen zum Schweigen!   Am 28. September 2016 - 7:43 Uhr von Tom Hirche

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger trat am vergangenen Montag als Redner auf dem Jahreskongress des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) auf. Dort hat er die Verlagshäuser ausdrücklich aufgefordert, mehr Stimmung für das geplante europ. Leistungsschutzrecht für Presseverleger zu machen. Weiter

Lügen > Argumente   Am 20. September 2016 - 16:16 Uhr von Tom Hirche

Die EU-Kommission hat vor wenigen Tagen ihren Entwurf einer neuen Urheberrechtsrichtlinie veröffentlicht. Darin enthalten ist unter anderem ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Die „Lügen fürs Leistungsschutzrecht“ haben jetzt also wieder Hochsaison, wie Hans-Peter Siebenhaar im Handelsblatt veranschaulicht. Weiter

"Das kann zum jetzigen Zeitpunkt keiner sagen."   Am 15. September 2016 - 6:58 Uhr von Tom Hirche

Unter dieser Überschrift steht der gestern vorgestellte Entwurf eines europäischen Leistungsschutzrechts für Presseverleger (LSR), denn die Rechtsunsicherheit ist gigantisch. Das macht Dr. Till Kreutzer in einem Interview mit Thierry Chervel vom Perlentaucher noch einmal deutlich. Weiter

Schwarzer Mittwoch für das Internet   Am 14. September 2016 - 15:18 Uhr von Tom Hirche

Heute hat EU-Digitalkommissar Günther Oettinger den Entwurf einer neuen Urheberrechtsrichtlinie offiziell vorgestellt. Dieser geht in seiner Wortwahl im Vergleich zur vor wenigen geleakten Vorabfassung sogar noch deutlich weiter - zur Freude der Rechteinhaber und zum großen Leid aller anderen. Weiter

Presseschau zu EU-Plänen   Am 8. September 2016 - 4:53 Uhr von Tom Hirche

Über die Pläne der Europäischen Kommission, ein Leistungsschutzrecht für Verleger in Europa einzuführen, wurde in den letzten Tagen vielerorts berichtet. Wir haben hier für einen besseren Überblick verschiedene Beiträge zum Thema ausgewählt und verlinkt. Weiter

Europäische Presseverlage gegen europäisches Leistungsschutzrecht   Am 7. Dezember 2015 - 7:33 Uhr von Tom Hirche

Einige Open Letter haben die Europäische Kommission erreicht, während diese gerade ihre öffentliche Konsultation bzgl. der Rolle von Online-Plattformen durchführt. Der aktuellste Brief kommt von einer Gruppe verschiedener europäischer Verlage, die sich gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger aussprechen. Weiter

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