Kategorie Schutzgegenstand

Aus wissenschaftlicher Perspektive mit einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) befassen sich Wolfgang Schulz und Thomas Büchner in einem Arbeitspapier, das in der Schriftenreihe des Hans-Bredow-Instituts erschienen ist. Schulz und Büchner stellen darin verschiedene rechtliche Anknüpfungspunkte für ein mögliches Presse-LSR vor und spielen die Optionen mit Blick auf die Erreichung des gestellten Ziels, die Nutzerakzeptanz und Folgeprobleme durch.  Weiter

Der Beitrag fasst einen Vortrag des Verfassers vom 31.05.2010 vor dem GRUR-Fachausschuss zusammen, der den im Frühjahr 2010 bekannt gewordenen ersten Entwurf der Presseverleger zur Einführung eines Leistungsschutzrechts (Presse-LSR) behandelte. Mathias Schwarz kommt darin zum Ergebnis, dass in der Tat eine systemwidrige Schutzlücke im Urheberrechtsgesetzt bestehe, die gesetzlich durch ein neues Leistungsschutzrecht geschlossen werden müsse. Weiter

Die GRUR (Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V.) räumt in dieser Stellungnahme die Notwendigkeit ein, Qualitätsjournalismus vor unzulässiger Übernahme zu schützen. Sie bezweifelt aber, dass ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) hierfür ein geeignetes Mittel sei und sich die damit verbundenen Fragen lösen ließen. Weiter

Kai Biermann berichtet im Zeit-Online-Blog „Kulturkampf” von der Podiumsdiskussion „Gottes Werk und Googles Beitrag” bei der Heinrich-Böll-Stiftung. Dort habe sich gezeigt, wie schwierig die Frage zu beantworten sei, was eigentlich mittels eines neuen Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR) genau geschützt werden solle. Im Kern, so Biermann, gehe es dabei darum, ein Abo-Geschäftsmodell zu retten, das mit der Digitalisierung überholt sei. Weiter

Stefan Engeln, Justiziar bei United Internet/1&1, spricht sich in einem Beitrag im Unternehmensblog gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger aus. Es solle die Finanzierung der Verlage auf Kosten der Allgemeinheit sichern, was einem „staatlich garantierten Artenschutz” gleichkomme. Weiter

Petra Allenstein befasst sich in dieser 2004 erschienenen Monografie mit den damals diskutierten Ideen, in Deutschland ein eingeschränktes Leistungsschutzrecht der Presseverleger am Druckbild ihrer Publikationen (nach dem Vorbild des britischen Publisher's Right) einzuführen. Leitfrage ist, ob der Datenbankenschutz aus den §§ 87a ff. Urheberrechtsgesetz nicht bereits faktisch als ein solches Recht angesehen werden kann, wodurch ein weiteres Leistungsschutzrecht entbehrlich würde. Weiter

Das Leistungsschutzrecht zeitigt erste Wirkungen, dabei ist es noch gar nicht gesetzeskräftig. Als erstes haben Aggregatoren wie Rivva und filtr angekündigt, Snippets zu kürzen oder Verlagslinks ganz zu unterlassen. Die Reaktionen hat netzwertig.com gesammelt und hält fest: Weiter

Kurz vor der für Freitag geplanten Verabschiedung des Leistungsschutzrechts wurde der Gesetzesentwurf offenbar noch geändert und zurechtgestutzt. Wie Heise Online berichtet, sollen kleinste Ausschnitte aus Presserzeugnissen nicht mehr vom Leistungsschutzrecht betroffen sein. Das ist  anscheinend das Ergebnis der Beratungen im Rechtsausschuss, der morgen abschließend darüber befinden soll. Heise: Weiter

Nach einem Bericht bei Meedia soll das Justizministerium an einem weiteren Entwurf zum Leistungsschutzrecht arbeiten, der nun ausdrücklich wieder Aggregatoren umfasst. Der letztbekannte zweite Entwurf hatte nur noch Suchmaschinen ins Visier genommen, auch wenn die genaue Abgrenzung zu Aggregatoren fraglich blieb.

Nun gibt es offenbar* einen dritten Anlauf aus dem Justizministerium: Weiter