Kategorie Google

VG Media reicht weitere Klage gegen Google ein   Am 7. Januar 2016 - 7:48 Uhr von Tom Hirche

Wenig überraschend hat die VG Media nun (eine weitere) Klage gegen Google eingereicht. Im September 2015 hatte die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts einen Einigungsvorschlag unterbreitet. Doch dem hatten beide Seiten schnell widersprochen. Nun wird der Streit auf der nächst höheren juristischen Ebene ausgetragen. Weiter

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Schiedsverfahren ist gescheitert   Am 29. Oktober 2015 - 11:34 Uhr von Tom Hirche

Sowohl Google als auch die Verlage der VG Media haben Widerspruch gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingelegt. Nun muss das Landgericht entscheiden. Weiter

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Google lehnt Vergleich mit VG Media ab   Am 29. September 2015 - 8:18 Uhr von Tom Hirche

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Letzte Woche hat die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts den "Tarif Presseverleger" der VG Media für unangemessen erklärt. Die Schiedsstelle riet unter anderem den beiden Parteien zum Vergleich. Weiter

GPTO rules on "tariff press publishers"   Am 25. September 2015 - 17:16 Uhr von Tom Hirche

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Yesterday, the copyright arbitration board of the German Patent and Trademark Office (GPTO) released its ruling on the "tariff news publishers". The outcome: The tariff is inadequate, thus unlawful. The ancillary copyright for press publishers remains pointless. Weiter

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VG Media unterliegt vor DPMA   Am 24. September 2015 - 22:23 Uhr von Tom Hirche

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Heute hat die Urheberrechtsschiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) seine Entscheidung zum "Tarif Presseverleger" der VG Media getroffen. Das Ergebnis: Der Tarif ist unangemessen. Die VG Media unterliegt und muss die Verfahrenskosten tragen. Weiter

Beschluss des Bundeskartellamts im Volltext verfügbar   Am 22. September 2015 - 18:57 Uhr von Tom Hirche

Das Bundeskartellamt hatte der Verwertungsgesellschaft (VG) Media am 8. September eine weitere Abfuhr erteilt, ein Kartellverfahren gegen Google wurde nicht eingeleitet. Nun ist die Begründung des Bundeskartellamts im Volltext verfügbar. Die wichtigsten Passagen wollen wir hier kurz zusammenfassen. Die Lektüre des gesamten Textes ist jedoch nicht nur hinsichtlich der konkreten Beschwerde sondern auch des Leistungsschutzrechts für Presseverleger allgemein sehr aufschlussreich. Die Begründung des Amts fällt sehr umfangreich und sehr gut nachvollziehbar aus. Weiter

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Bundeskartellamt erteilt VG Media nächste Abfuhr   Am 9. September 2015 - 15:41 Uhr von Tom Hirche

Das Bundeskartellamt hat heute seine Entscheidung über eine Beschwerde der Verwertungsgesellschaft (VG) Media veröffentlicht. Demnach werde man kein Verfahren gegen Google im Zusammenhang mit dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger einleiten. Weiter

Verhandlung vor der Schiedsstelle des DPMA   Am 24. März 2015 - 19:26 Uhr von Tom Hirche

Heute fand vor der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts in München die nicht-öffentliche Verhandlung zum Tarif der Verwertungsgesellschaft (VG) Media statt. Die VG Media hatte 2014 einen Tarif vorgelegt, der die Höhe der Lizenzgebühren regelt, sollte eine Nutzung vom Leistungsschutzrecht für Presseverleger geschützt sein. Google weigert sich, für das Zeigen von Snippets zu bezahlen, woraufhin das Unternehmen von der VG Media verklagt wurde. Weiter

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Spanish publishers want Google back and ask for help   Am 19. Dezember 2014 - 15:14 Uhr von Tom Hirche

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The Spanish Association of Daily Newspaper Publishers (AEDE) was the driving force behind the new copyright law that forces every news service to pay a royalty for showing snippets of articles. It will come into effect on 1st January 2015. Google reacted quickly and shut down Google News Spain on 16th December 2014. Now the same lobbyists want Google to come back and ask for help. Weiter

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Deutsches Patent- und Markenamt prüft Benachteiligung kleinerer Suchmaschinen   Am 15. November 2014 - 15:24 Uhr von Tom Hirche

Die Verwertungsgesellschaft (VG) Media hat Google die Erlaubnis erteilt, kostenlos Anrisstexte, Vorschaubilder und Überschriften der von der VG vertretenen Inhalteanbieter in der Suche und bei Google News anzuzeigen. Nach Ansicht der VG Media müsste für eine solche Nutzung eine Lizenzgebühr aufgrund des Leistungsschutzrechts für Presseverleger fällig werden. Die Erlaubnis gilt jedoch nur gegenüber Google, kleinere Diensteanbieter müssen weiterhin die Gebühr zahlen. Aus diesem Grund prüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nun eine mögliche Benachteiligung solcher kleineren Anbieter. Weiter

Axel Springer willigt ein   Am 5. November 2014 - 13:53 Uhr von Tom Hirche

Via Twitter hat die Axel Springer SE heute mitgeteilt, dass sie auch für ihre restlichen Angebote Google eine "Gratislizenz" erteilen wird. Die Verwertungsgesellschaft (VG) Media habe einen entsprechenden Auftrag erhalten. Weiter

Verlage beugen sich wirtschaftlichem Druck vorübergehend   Am 23. Oktober 2014 - 18:32 Uhr von Tom Hirche

Noch vor wenigen Wochen hatte Google angekündigt, Seiten solcher Anbieter, die ihr Leistungsschutzrecht durch die VG Media wahrnehmen lassen, in Zukunft ohne Snippet und ohne Bild in der Suche anzuzeigen - nur die Überschrift mit Link. Nachdem Google der Bitte der Verlage um Aufschub nachkam, ist nun heute der Tag, an dem die Ankündigung in die Tat umgesetzt werden. Die VG Media gab jetzt eine überraschende Presseerklärung ab. Weiter

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Google ändert Trefferanzeige, teilweise (Update)   Am 1. Oktober 2014 - 22:44 Uhr von Tom Hirche

Heute hat Google bekanntgegeben, dass es eine Änderung bei der Anzeige von Treffern ihrer Suchmaschine geben wird. Ab dem 9. Oktober werden Links auf Seiten jener Verlage, welche die Verwertungsgesellschaft (VG) Media mit der Durchsetzung ihres Leistungsschutzrechts beauftragt haben, nur noch mit einer Überschrift angezeigt. Es wird also in Zukunft weder einen Anrisstext (sog. Snippet) geben, noch ein Vorschaubild (sog. Thumbnail). Weiter

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Eine Farce nähert sich ihrem Höhepunkt   Am 30. Juni 2014 - 8:04 Uhr von Tom Hirche

In seinem Artikel für die ZEIT Online schätzt Till Kreutzer die Erfolgsaussichten der von verschiedenen Verlagen beim Bundeskartellamt eingelegten Beschwerde ein. Er kommt zu dem Ergebnis, dass sie sowohl rechtlich als auch politisch unhaltbar sei. Weiter

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Verlage beschweren sich beim Bundeskartellamt   Am 25. Juni 2014 - 7:09 Uhr von Tom Hirche

Zusammen mit der Verwertungsgesellschaft (VG) Media haben zwölf Verlage beim Bundeskartellamt Beschwerde gegen Google eingelegt. Man werfe Google einen Missbrauch seiner Marktmacht vor.

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VG Media klagt gegen Google   Am 18. Juni 2014 - 14:38 Uhr von Tom Hirche

Jetzt geht es los: Die neu gegründete Verwertungsgesellschaft (VG) Media hat Klage gegen Google eingereicht. Geltend gemacht werden Zahlungsansprüche gegen den US-Konzern aus dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Seit Inkrafttreten des Leistungsschutzrechts am 1. August 2013 hat es bis zu diesem Schritt fast elf Monate gedauert. Weiter

Verleger blicken nach Europa, Startups und Siegfried Kauder gegen Leistungsschutzrecht   Am 22. September 2012 - 11:10 Uhr von David Pachali

Wandert das Leistungsschutzrecht nach Europa? Zumindest werfen die deutschen Verleger Blicke nach Frankreich und auch in Österreich gibt es erneute Forderungen. Am Donnerstag veröffentlichten die Verlegerverbände BDZV, VDZ und die französische Association de la Presse IPG eine gemeinsame Erklärung, in der die jeweiligen Regierungen zur Einführung eines LSR aufgefordert werden. Weiter

Am 11. November 2010 - 18:12 Uhr von Till Kreutzer Akteure: Schlagworte: 

Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage hat nichts mit einer „Presse-GEZ” gemein. Dementsprechende Aussagen sind irreführend und unwahr (Döpfner). Zahlen muss nur, wer nutzen will. „Wer das Angebot nicht annehmen will, nutzt nicht und zahlt nicht” (Fiedler). „Deshalb ist auch falsch, den Eindruck zu erwecken, mit dem Leistungsschutzrecht würde eine staatliche Zwangsabgabe geschaffen.” (BDZV).

Sofern Leistungen von Suchmaschinen und Aggregatoren durch das Leistungsschutzrecht erfasst werden, ist die Möglichkeit, der „Nutzung” zu entgehen, rein theoretischer Natur. Zwar ist es möglich, dass solche Dienste Verlagsangebote ausschließen. Das wäre aber einerseits nicht im Interesse der Verlage und würde im Zweifel von diesen angegriffen, etwa mit kartellrechtlichen Mitteln. Weiter

Am 9. November 2010 - 14:06 Uhr von Till Kreutzer Akteure: Schlagworte: Lizenz: 

Suchmaschinen, News-Aggregatoren, Provider und andere Internet-Anbieter verdienen mit den Inhalten der Presseverlage viel Geld, nicht aber die Verlage selbst. Von Online-Werbung profitieren vor allem die Suchmaschinenbetreiber, während die Verlage nur geringe Umsätze erzielen. Das muss sich ändern. Hubert Burda schreibt in der F.A.Z.: „Wer die Leistungen anderer nutzt, muss dafür bezahlen. Dieses ökonomische Grundprinzip muss auch im digitalen Zeitalter mit seiner ,Link-Ökonomie' gelten. Sonst sehen wir der schleichenden Enteignung der Inhalte-Produzenten tatenlos zu.”

Suchmaschinen, News-Aggregatoren und andere Internet-Dienstleister verstoßen nicht gegen das Gesetz. Weder übernehmen („klauen”) sie ganze Inhalte oder Artikel der Verlage noch beuten sie deren Leistungen aus. Vielmehr sorgen sie für einen großen Teil der Werbeeinnahmen, die über die Webseiten der Presseverlage generiert werden, da sie die Reichweite der Angebote maßgeblich mitbestimmen.