Kategorie Richtlinie

Vortrag: Text- und Data-Mining und Verleger-Leistungsschutzrecht – Wie die EU europäische Innovationen gefährdet  Am 6. September 2017 - 12:11 Uhr von Till Kreutzer

Datenanalysen haben gewaltiges Potenzial für die Forschung und innovative Wirtschaftszweige. Erst sie ermöglichen es, die Potenziale der Informationsgesellschaft in reales und nutzbares Wissen umzuwandeln.

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Schwarzer Mittwoch für das Internet  Am 14. September 2016 - 16:22 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 14.09.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Heute hat EU-Digitalkommissar Günther Oettinger den Entwurf einer neuen Urheberrechtsrichtlinie offiziell vorgestellt. Dieser geht in seiner Wortwahl im Vergleich zur vor wenigen geleakten Vorabfassung sogar noch deutlich weiter - zur Freude der Rechteinhaber und zum großen Leid aller anderen.

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„Diese gezielte Desinformation der Öffentlichkeit hat bei Springer Methode.“   Am 4. Februar 2021 - 17:18 Uhr von Tom Hirche

Presseverlage und andere Medienhäuser sind akribisch bemüht, so oft wie möglich mit dem Finger auf Digitalkonzerne zu zeigen. Gleichzeitig werden sie nicht müde, sich selbst zu Schutzpatronen der Informationsfreiheit zu erheben. Welches Kalkül dahinter steckt, erläutert Julia Reda. Weiter

Kabinett beschließt Regierungsentwurf – Presseverlage setzen sich durch   Am 3. Februar 2021 - 15:21 Uhr von Tom Hirche

Mehrfach wurde der Kabinettbeschluss zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie verschoben. Heute war es so weit. Die lobbystarken Presseverleger haben sich mit ihren Forderungen klar durchgesetzt. Weiter

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Google schließt Verträge mit einer Handvoll französischer Presseverlage   Am 24. November 2020 - 10:37 Uhr von Tom Hirche

In Frankreich existiert bereits ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Google wurde staatlich angewiesen, mit den Presseverlage in Verhandlungen zu treten. Die ersten Verträge wurden inzwischen unterzeichnet. Weiter

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Bundeswirtschaftsministerium steht standhaft an der Seite der Rechteinhaber   Am 10. November 2020 - 12:24 Uhr von Tom Hirche

Bereits im Juni hatte das von Peter Altmaier (CDU) geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gefordert, an der Urheberrechtsreform gravierende Änderungen zulasten der Urheber und der öffentlichen Interessen vorzunehmen. Die Rede war von "roten Linien". Diese wurden kürzlich nicht nur erneuert, sondern noch erweitert. Weiter

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Presseverlage wollen Nutzerrechte weiter einschränken    Am 22. Oktober 2020 - 19:35 Uhr von Tom Hirche

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat vergangene Woche ihren zweiten Entwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie in deutsches Recht offiziell veröffentlicht. Die Presseverlage lobbyieren nun einmal mehr für die weitere Einschränkung von Nutzerrrechten. Weiter

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Justizministerium plant das nächste europarechtswidrige Geschenk für Presseverlage   Am 27. Juli 2020 - 11:29 Uhr von Tom Hirche

Nach dem Umsetzungsvorschlag zu Artikel 17 der DSM-Richtlinie sollen auch Presseverlage von den neuen Plattformpflichten profitieren. Die Richtlinie sieht dies jedoch nicht vor. Weiter

CDU-Ministerien torpedieren Vorschläge für Schutz von Kreativen, Wissenschaft und Bildung   Am 25. Juni 2020 - 16:10 Uhr von Till Kreutzer

Das Justizministerium hat einen Entwurf zur Urheberrechtsreform vorgelegt. Wirtschaftsministerium und Kanzleramt verlangen Änderungen. Die würden vor allem Urheber*innen schaden. Weiter

VG Media zieht Schadensersatzklage gegen Google zurück   Am 9. Juni 2020 - 11:11 Uhr von Tom Hirche - Till Kreutzer

Seit einigen Jahren klagt die Verwertungsgesellschaft (VG) Media vor dem Landgericht (LG) Berlin gegen Google wegen behaupteter Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Nun hat sie die Klage zurückgezogen. Weiter

Zweiter Entwurf des BMJV geht zwei Schritte zurück   Am 6. April 2020 - 22:52 Uhr von Tom Hirche

Vergangene Woche wurde ein weiterer Entwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) bekannt, mit dem das Leistungsschutzrecht für Presseverleger (erneut) eingeführt werden soll. Leider mit wenig Licht und viel Schatten. Weiter

Gesetzentwurf: Unsere Stellungnahme zu den Plänen für ein neues altes LSR   Am 31. Januar 2020 - 17:40 Uhr von Tom Hirche

Vor gut zwei Wochen hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) seinen ersten "Diskussionsentwurf" für die (teilweise) Umsetzung der Urheberrechts-Richtlinie vorgestellt. Heute endet die Konsultationsphase. Auch wir haben Stellung genommen. Weiter

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Justizministerium präsentiert ersten Entwurf für neues Presseleistungsschutzrecht   Am 17. Januar 2020 - 11:44 Uhr von Tom Hirche

Bis zum 7. Juni 2021 hat die Bundesregierung Zeit, die neue EU-Richtlinie zum Urheberrecht umzusetzen. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat jetzt einen ersten „Diskussionsentwurf“ veröffentlicht. Weiter

Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie: Streit-Thema Leistungsschutzrecht   Am 13. Dezember 2019 - 13:17 Uhr von Tom Hirche

Bis zum 7. Juni 2021 haben die Mitgliedsstaaten Zeit, die neuen EU-Vorgaben zum Urheberrecht umzusetzen. Über 120 Stellungnahmen sind beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eingegangen. Wir haben uns die Anmerkungen zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Artikel 15) genauer angeschaut. Fazit: Mehr Uneinigkeit geht nicht. Weiter

Frankreich: Google Suche wird nur noch Überschriften von Presseveröffentlichungen enthalten   Am 26. September 2019 - 9:52 Uhr von Tom Hirche - Till Kreutzer

Frankreich wird demnächst ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger einführen. Google hat nun angekündigt, standardmäßig keine Snippets mehr bei der Suche anzuzeigen. Verlage können dies aber eigenhändig anpassen. Weiter

Wie Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie die Let's Play- und Walkthrough-Kultur bedroht   Am 29. August 2019 - 11:53 Uhr von Till Kreutzer

Artikel 17 der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie verschärft die Haftung von Plattformanbietern wie Youtube. Viele kreative Inhalte aus rechtlichen Grauzonen drohen dadurch aus dem Netz zu verschwinden. Das betrifft auch und vor allem Gaming-Videos wie Let’s Plays oder Walkthroughs. Weiter

European Copyright Roundtable für einheitliche Richtlinienumsetzung   Am 26. Juni 2019 - 11:02 Uhr von Tom Hirche

Die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie ist am 6. Juni 2019 in Kraft getreten. Von diesem Tag an haben die Mitgliedstaaten genau zwei Jahre Zeit, alle Vorgaben in ihr nationales Recht umzusetzen. Ein Roundtable soll dabei helfen, gesetzgeberische Alleingänge einzudämmen. Weiter

Rat winkt Urheberrechtsreform durch – Die Würfel sind gefallen   Am 16. April 2019 - 11:22 Uhr von Tom Hirche

Die umstrittene EU-Richtlinie zur Reform des Urheberrechts ist beschlossen worden. Am 15. April 2019 stimmten die EU-Mitgliedsstaaten mehrheitlich dafür. Deutschland gab zusätzlich eine Protokollerklärung ab. Weiter

Schicksalstag: EU-Parlament stimmt Urheberrechtsreform ohne Änderung zu   Am 26. März 2019 - 16:37 Uhr von Tom Hirche

Heute haben die Mitglieder des Europäischen Parlaments für die Urheberrechtsreform gestimmt – inklusive der Pflicht zu Upload-Filtern und einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Weiter

CDU hält an Richtlinie fest und reagiert auf Protest mit Nebelkerze   Am 19. März 2019 - 16:14 Uhr von Tom Hirche

Es scheint, als wäre der Protest der vergangenen Wochen doch nicht unbemerkt an der CDU vorbeigezogen. Zu den richtigen Schlüssen ist man gleichwohl nicht gekommen. Denn anstatt sich für eine Überarbeitung der geplanten Urheberrechtsrichtlinie einzusetzen, versucht man die Gemüter mit einem deutschen Alleingang zu beruhigen. Ein leicht durchschaubares Manöver. Weiter