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15. Oktober 2013 - 15:14
- Carta » Leistungsschutzrecht
Angstfrei zitieren
3. Oktober 2013 - 9:16
- Internet-Law » Leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht: Stehen zwei Verwertungsgesellschaften in den Startlöchern?
27. September 2013 - 14:34
- Carta » Leistungsschutzrecht
Die deutsche Huffington Post startet mit Tam-Tam und LSR
24. September 2013 - 9:45
- Carta » Leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht: Alle Macht der VG Wort?
21. September 2013 - 8:30
- Carta » Leistungsschutzrecht
VG WORT will Leistungsschutzrecht wahrnehmen
19. September 2013 - 13:24
- Internet-Law » Leistungsschutzrecht
VG WORT will Leistungsschutzrecht wahrnehmen
13. September 2013 - 10:34
- Internet-Law » Leistungsschutzrecht
Springer will das Leistungsschutzrecht demnächst geltend machen
15. August 2013 - 12:01
- netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht: Rhein-Zeitung legte erste Bilanz vor
31. Juli 2013 - 14:50
- Internet-Law » Leistungsschutzrecht
Morgen tritt das Leistungsschutzrecht in Kraft
30. Juli 2013 - 14:02
- netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht: Springer-Verlag macht keinen Gebrauch vom neuen Gesetz
26. Juli 2013 - 9:14
- der presseschauer » Leistungsschutzrecht
Springer – Gemischtwareladen mit angeschlossener Propagandaplattform
27. Juni 2013 - 12:01
- Carta » Leistungsschutzrecht
#LSR · Der Limbo beginnt
21. Juni 2013 - 21:37
- Carta » Leistungsschutzrecht
#LSR · Eine Tonne Popcorn, bitte! - Internet-Law » Leistungsschutzrecht
Google reagiert auf das Leistungsschutzrecht
19. Juni 2013 - 11:40
- netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht im Bundeskanzleramt: Kabinettsprotokoll könnte Deutschland schweren Schaden zufügen
12. Juni 2013 - 16:11
- netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Frank-Walter Steinmeier: “Wir brauchen ein modernes Leistungsschutzrecht” – gegen die “Gratiskultur des Internet”
10. Juni 2013 - 9:27
- Indiskretion Ehrensache » Leistungsschutzrecht
Das Digitale Quartett #35: Gesche Joost
21. Mai 2013 - 15:39
- netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Spaß mit Informationsfreiheit: Bundeskanzleramt lehnt Anfrage ab, Beauftragter empfiehlt: nochmal fragen
16. Mai 2013 - 10:30
- Carta » Leistungsschutzrecht
#LSR · Das Leistungsschutzrecht tritt am 1. August in Kraft - Carta » Leistungsschutzrecht
#LSR · Das Leistungsschutzrecht tritt am 1. August in Kraft
15. Mai 2013 - 10:12
- Internet-Law » Leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht tritt am 01.08.2013 in Kraft
10. Mai 2013 - 11:33
- Carta » Leistungsschutzrecht
Zwei Sichtweisen · Antwort an Thomas Jarzombek: Zeit für einen Politikwechsel! - Carta » Leistungsschutzrecht
Zwei Sichtweisen · Antwort an Thomas Jarzombek: Zeit für einen Politikwechsel! - Carta » Leistungsschutzrecht
Zwei Sichtweisen · #rp13: Zeit für re:alpolitik? - Carta » Leistungsschutzrecht
Zwei Sichtweisen · #rp13: Zeit für re:alpolitik?
4. Mai 2013 - 12:29
- Carta » Leistungsschutzrecht
Die re:publica 2013 – Kirchentag oder Hambacher Fest? - Carta » Leistungsschutzrecht
Die re:publica 2013 – Kirchentag oder Hambacher Fest?
29. April 2013 - 11:28
- der presseschauer » Leistungsschutzrecht
Netzkram – Altbekanntes und erfrischend Anderes
25. März 2013 - 9:10
- Carta » Leistungsschutzrecht
Sascha, sei du unser Grillo! - Carta » Leistungsschutzrecht
Sascha, sei du unser Grillo!
23. März 2013 - 21:40
- Internet-Law » Leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht: Sascha Lobo ist wütend - Carta » Leistungsschutzrecht
#LSR: Netzpolitischer Theaterdonner - Carta » Leistungsschutzrecht
#LSR: Netzpolitischer Theaterdonner
22. März 2013 - 18:34
- Carta » Leistungsschutzrecht
#LSR · In eigener Sache: Carta und das Leistungsschutzrecht - Carta » Leistungsschutzrecht
#LSR · In eigener Sache: Carta und das Leistungsschutzrecht - Carta » Leistungsschutzrecht
#LSR: Mutlosigkeit - Carta » Leistungsschutzrecht
#LSR: Mutlosigkeit - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 12 - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 12 - Carta » Leistungsschutzrecht
Storify · #LSR: Karlsruhe, übernehmen Sie! - Carta » Leistungsschutzrecht
Storify · #LSR: Karlsruhe, übernehmen Sie! - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht im Bundesrat sang- und klanglos durchgewunken - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht im Bundesrat sang- und klanglos durchgewunken - Indiskretion Ehrensache » Leistungsschutzrecht
Deutschland – Abschied vom Technologiestandort - Carta » Leistungsschutzrecht
LSR: Die SPD macht sich ehrlich - Carta » Leistungsschutzrecht
LSR: Die SPD macht sich ehrlich
21. März 2013 - 13:01
- der presseschauer » Leistungsschutzrecht
#LSR – Vertritt der BDZV überhaupt die kleinen Verlage?
20. März 2013 - 13:46
- Carta » Leistungsschutzrecht
#LSR am Freitag im Bundesrat: Offener Brief an MinisterpräsidentInnen - Carta » Leistungsschutzrecht
#LSR am Freitag im Bundesrat: Offener Brief an MinisterpräsidentInnen
15. März 2013 - 14:00
- netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Netzpolitischer Wochenrückblick – KW 11
Aktuelles
„Diese gezielte Desinformation der Öffentlichkeit hat bei Springer Methode.“ Am 4. Februar 2021 - 16:18 Uhr von Tom Hirche
- Verleger
- Urheberrecht
- Upload-Filter
- Umsetzung
- Richtlinie
- Reform
- Lobbying
- Lobbyarbeit
- Entwurf
- Bundesregierung
Presseverlage und andere Medienhäuser sind akribisch bemüht, so oft wie möglich mit dem Finger auf Digitalkonzerne zu zeigen. Gleichzeitig werden sie nicht müde, sich selbst zu Schutzpatronen der Informationsfreiheit zu erheben. Welches Kalkül dahinter steckt, erläutert Julia Reda. Weiter
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Kabinett beschließt Regierungsentwurf – Presseverlage setzen sich durch Am 3. Februar 2021 - 14:21 Uhr von Tom Hirche
Mehrfach wurde der Kabinettbeschluss zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie verschoben. Heute war es so weit. Die lobbystarken Presseverleger haben sich mit ihren Forderungen klar durchgesetzt. Weiter
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Google schließt Verträge mit einer Handvoll französischer Presseverlage Am 24. November 2020 - 9:37 Uhr von Tom Hirche
In Frankreich existiert bereits ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Google wurde staatlich angewiesen, mit den Presseverlage in Verhandlungen zu treten. Die ersten Verträge wurden inzwischen unterzeichnet. Weiter
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Bundeswirtschaftsministerium steht standhaft an der Seite der Rechteinhaber Am 10. November 2020 - 11:24 Uhr von Tom Hirche
Bereits im Juni hatte das von Peter Altmaier (CDU) geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gefordert, an der Urheberrechtsreform gravierende Änderungen zulasten der Urheber und der öffentlichen Interessen vorzunehmen. Die Rede war von "roten Linien". Diese wurden kürzlich nicht nur erneuert, sondern noch erweitert. Weiter
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Presseverlage wollen Nutzerrechte weiter einschränken Am 22. Oktober 2020 - 18:35 Uhr von Tom Hirche
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat vergangene Woche ihren zweiten Entwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie in deutsches Recht offiziell veröffentlicht. Die Presseverlage lobbyieren nun einmal mehr für die weitere Einschränkung von Nutzerrrechten. Weiter
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Justizministerium veröffentlicht Referentenentwurf Am 15. Oktober 2020 - 19:10 Uhr von Tom Hirche
Bereits im September berichteten wir vom zweiten Referentenentwurf des Bundesjusitzministeriums, mit dem die Vorgaben der DSM-Richtlinie umgesetzt werden sollen. Nun hat das Ministerium den Entwurf auf seiner Webseite veröffentlicht. Weiter
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Neuer Umsetzungsvorschlag für Leistungsschutzrecht und Upload-Filter Am 18. September 2020 - 15:27 Uhr von Tom Hirche
Bis zum 7. Juni muss die DSM-Richtlinie umgesetzt werden. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren zweiten Referentenentwurf zur Abstimmung in die anderen Ministerium gegeben. Widerstand von der Union ist vorprogrammiert Weiter
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Justizministerium plant das nächste europarechtswidrige Geschenk für Presseverlage Am 27. Juli 2020 - 10:29 Uhr von Tom Hirche
Nach dem Umsetzungsvorschlag zu Artikel 17 der DSM-Richtlinie sollen auch Presseverlage von den neuen Plattformpflichten profitieren. Die Richtlinie sieht dies jedoch nicht vor. Weiter
Google kündigt Pilotprojekt mit einzelnen Presseverlagen an Am 29. Juni 2020 - 13:17 Uhr von Tom Hirche
Der US-Konzern plant ein neues „Nachrichtenformat“. Dafür sollen ausgewählte „qualitativ hochwertige Inhalte“ lizenziert werden. Für Snippets wird weiterhin kein Geld fließen. Weiter
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CDU-Ministerien torpedieren Vorschläge für Schutz von Kreativen, Wissenschaft und Bildung Am 25. Juni 2020 - 15:10 Uhr von Till Kreutzer
Das Justizministerium hat einen Entwurf zur Urheberrechtsreform vorgelegt. Wirtschaftsministerium und Kanzleramt verlangen Änderungen. Die würden vor allem Urheber*innen schaden. Weiter
VG Media zieht Schadensersatzklage gegen Google zurück Am 9. Juni 2020 - 10:11 Uhr von Tom Hirche - Till Kreutzer
Seit einigen Jahren klagt die Verwertungsgesellschaft (VG) Media vor dem Landgericht (LG) Berlin gegen Google wegen behaupteter Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Nun hat sie die Klage zurückgezogen. Weiter
Zweiter Entwurf des BMJV geht zwei Schritte zurück Am 6. April 2020 - 21:52 Uhr von Tom Hirche
- Vorschaubilder
- Umsetzung
- Snippet
- Richtlinie
- hyperlink
- Gesetzgebungsverfahren
- Europa
- Entwurf
- BGH
- Ausnahme
Vergangene Woche wurde ein weiterer Entwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) bekannt, mit dem das Leistungsschutzrecht für Presseverleger (erneut) eingeführt werden soll. Leider mit wenig Licht und viel Schatten. Weiter
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VG Media möchte nicht aus dem Traumland abgeholt werden Am 5. März 2020 - 9:05 Uhr von Tom Hirche - Till Kreutzer
Ein neuer Medienstaatsvertrag sieht Transparenzregeln sowie ein Diskriminierungsverbot für Suchmaschinen und Plattformen vor. Eine Klarstellung im dazugehörigen Begründungstext ruft die VG Media auf den Plan, die abermals ihr verqueres Rechtsverständnis offenbart. Weiter
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The EU copyright directive and its potential impact on cultural diversity on the internet Am 4. Februar 2020 - 11:57 Uhr von Till Kreutzer
On July 6, the EU adopted the Directive on Copyright in the Digital Single Market (DSM Directive), following heated discussions of Articles 15 (formerly 11) and 17 (formerly 13) in particular. In Germany, tens of thousands of people took to the streets to demonstrate against the planned legislation in the lead-up to the vote in the European Parliament in March. Article 17 imposes much stricter liability on platforms such as YouTube. In the future, for example, these platforms will have to obtain permission from copyright holders for music videos uploaded by users. If they fail to do so, they will have to ensure that the content in question is not available on their service. The directive still needs to be transposed into the national legislation of the member states of the European Union by June 2021. Weiter
Gesetzentwurf: Unsere Stellungnahme zu den Plänen für ein neues altes LSR Am 31. Januar 2020 - 16:40 Uhr von Tom Hirche
Vor gut zwei Wochen hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) seinen ersten "Diskussionsentwurf" für die (teilweise) Umsetzung der Urheberrechts-Richtlinie vorgestellt. Heute endet die Konsultationsphase. Auch wir haben Stellung genommen. Weiter
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Copyright Directive will not be implemented in the UK Am 28. Januar 2020 - 21:44 Uhr von Tom Hirche
While answering a written parliamentary question, the United Kingdom's Minister for Universities, Science, Research and Innovation, Chris Skidmore, has revealed that the government will not implement the EU's Copyright Directive in UK law.
The question came from Jo Stevens, MP for Cardiff Central, who asked:
"What plans has the Government to bring forward legislative proposals to implement the EU Copyright Directive in UK law."
Minister Chris Skidmore responded:
"The deadline for implementing the EU Copyright Directive is 7 June 2021. The United Kingdom will leave the European Union on 31 January 2020 and the Implementation Period will end on 31 December 2020. The Government has committed not to extend the Implementation Period. Therefore, the United Kingdom will not be required to implement the Directive, and the Government has no plans to do so. Any future changes to the UK copyright framework will be considered as part of the usual domestic policy process."
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Justizministerium präsentiert ersten Entwurf für neues Presseleistungsschutzrecht Am 17. Januar 2020 - 10:44 Uhr von Tom Hirche
Bis zum 7. Juni 2021 hat die Bundesregierung Zeit, die neue EU-Richtlinie zum Urheberrecht umzusetzen. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat jetzt einen ersten „Diskussionsentwurf“ veröffentlicht. Weiter
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Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie: Streit-Thema Leistungsschutzrecht Am 13. Dezember 2019 - 12:17 Uhr von Tom Hirche
- VG Media
- ver.di
- VDZ
- iRights
- GRUR
- eco
- DJV
- Deutscher Kulturrat
- Bundesverband Deutsche Startups
- BITKOM
- BDZV
- Verwertungsgesellschaft
- Urheberrecht
- Umsetzung
- Stellungnahme
- Snippet
- Richtlinie
- Journalisten
- Hyperlinks
- Europäische Union
- Beteiligungen
Bis zum 7. Juni 2021 haben die Mitgliedsstaaten Zeit, die neuen EU-Vorgaben zum Urheberrecht umzusetzen. Über 120 Stellungnahmen sind beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eingegangen. Wir haben uns die Anmerkungen zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Artikel 15) genauer angeschaut. Fazit: Mehr Uneinigkeit geht nicht. Weiter
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- Richtlinientext
- Stellungnahme GRUR
- Stellungnahme BDZV/VDZ
- Stellungnahme Google
- Stellungnahme iRights e.V.
- Stellungnahme VG Media
- Stellungnahme eco
- Stellungnahme bitkom
- Stellungnahme Bundesverband Deutsche Startups
- Stellungnahme Facebook
- Stellungnahme DJV
- Stellungnahme ver.di
- Stellungnahme Deutscher Kulturrat
French publishers make a fool of themselves by demanding compulsory licence Am 29. November 2019 - 17:29 Uhr von Tom Hirche
French press publishers were granted their own ancillary copyright a month ago. So far, they have not been able to generate any significant income. With an antitrust complaint against Google, they now believe they can change this. A misbelief. Weiter
Französische Verleger machen sich mit Forderung nach Zwangslizenz lächerlich Am 29. November 2019 - 13:16 Uhr von Tom Hirche
Die französischen Presseverleger verfügen seit einem Monat über ihr eigenes Leistungsschutzrecht. Nennenswerte Einnahmen konnten sie damit bisher noch nicht erzielen. Mit einer Kartellrechtsbeschwerde gegen Google glauben sie nun, dies ändern zu können. Ein Irrglauben. Weiter
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Esser: "Kooperation und Innovation statt Neid ist unser Weg" Am 14. Oktober 2019 - 16:05 Uhr von Tom Hirche
Die Online-Nachrichtenseite DerStandard.at hat mit dem Geschäftsführer der Hamburger Wochenzeitung "Die Zeit" Rainer Esser unter anderem über Google, Facebook und das Leistungsschutzrecht gesprochen. Weiter
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France: Google Search Will Only Display Headlines of Press Publications Am 26. September 2019 - 16:18 Uhr von Tom Hirche - Till Kreutzer
France will soon introduce an ancillary copyright for press publishers. Google has now announced that it will by default no longer display snippets in its search results. But publishers will be able to change this by themselves. Weiter
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Frankreich: Google Suche wird nur noch Überschriften von Presseveröffentlichungen enthalten Am 26. September 2019 - 8:52 Uhr von Tom Hirche - Till Kreutzer
- Urheberrecht
- Umsetzung
- Snippet
- robots.txt
- Richtlinie
- Reform
- Lizenzgebühr
- Gratiseinwilligung
- Google Suche
- Frankreich
Frankreich wird demnächst ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger einführen. Google hat nun angekündigt, standardmäßig keine Snippets mehr bei der Suche anzuzeigen. Verlage können dies aber eigenhändig anpassen. Weiter
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ECJ rules German ancillary copyright for press publishers to be ineffective! Am 12. September 2019 - 14:26 Uhr von Tom Hirche
In Germany, the ancillary copyright for press publishers came into force on 1 August 2013. Today, after just over six years, the European Court of Justice (ECJ) has declared it inapplicable with retroactive effect. The reason is an error in the legislative process that was widely known. Weiter
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EuGH erklärt deutsches Leistungsschutzrecht für Presseverleger für unwirksam! Am 12. September 2019 - 10:01 Uhr von Tom Hirche
Am 1. August 2013 ist in Deutschland das Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Kraft getreten. Heute, nach etwas mehr als sechs Jahren, hat es der Europäische Gerichtshof (EuGH) für nicht anwendbar erklärt – und zwar rückwirkend. Grund ist ein Fehler im Gesetzgebungsverfahren, der allen bekannt war. Weiter
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Kampagne der VG Media verliert Unterstützer Am 8. September 2019 - 19:13 Uhr von Tom Hirche
Die "Informations- und Aufklärungsoffensive" der Verwertungsgesellschaft (VG) Media ist vergangene Woche gestartet. Doch mehrere der sog. "Initiatoren" scheinen überrascht von den bisher getätigten Aussagen zu sein. Sie haben sich von der Kampagne distanziert und ihren Rückzug erklärt. Weiter
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VG Media läutet "Informations- und Aufklärungsoffensive" gegen Digitalkonzerne ein Am 3. September 2019 - 10:45 Uhr von Tom Hirche
Am vergangenen Sonntag hat die Verwertungsgesellschaft (VG) Media den internen Startschuss für eine großangelegte Kampagne in Presse, Radio und TV gegeben. Im eigenen Interesse will man Stimmung machen gegen die großen Digitalkonzerne Facebook, Google, Amazon, Apple und Microsoft, um damit politische Einflussnahme auszuüben. Weiter
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How Article 17 of the EU Copyright Directive threatens Let's Play and Walkthrough Culture Am 29. August 2019 - 16:28 Uhr von Till Kreutzer
- YouTube
- user content
- upload filter
- Reform
- permission
- licence
- Games
- Europe
- EU
- directive
- copyright
- Article 17
Article 17 of the new EU Copyright Directive tightens the liability of platform providers such as Youtube. Creative content from legal grey areas might disappear from the net. This especially applies to gaming videos such as Let's Plays or Walkthroughs. Weiter
Wie Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie die Let's Play- und Walkthrough-Kultur bedroht Am 29. August 2019 - 10:53 Uhr von Till Kreutzer
- YouTube
- User-Content
- Urheberrecht
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- Reform
- Lizenz
- Games
- Europa
- EU
- Einwilligung
- Artikel 17
Artikel 17 der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie verschärft die Haftung von Plattformanbietern wie Youtube. Viele kreative Inhalte aus rechtlichen Grauzonen drohen dadurch aus dem Netz zu verschwinden. Das betrifft auch und vor allem Gaming-Videos wie Let’s Plays oder Walkthroughs. Weiter
European Copyright Roundtable to Ensure Uniform Implementation of Directives Am 26. Juni 2019 - 12:23 Uhr von Tom Hirche
The new EU Copyright Directive entered into force on 6 June 2019. From that date on, Member States will have exactly two years to transpose all requirements into their national law. A roundtable will help to curb legislative solo attempts. Weiter
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