Kategorie Ausnahme

Das neue Leistungsschutzrecht für Presseverlage  Am 8. August 2013 - 12:02 Uhr von Tom Hirche

Prof. Dr. Gerald Spindler untersucht in seinem Beitrag für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) den Umfang des neuen Leistungsschutzrechtes für Presseverleger, seine Ausnahmen sowie die Vereinbarkeit mit dem dt. Grundgesetz bzw. europäischen Vorgaben. Weiter

Wen betrifft das Leistungsschutzrecht für Presseverleger? „Kleinste Textausschnitte” vor dem Hintergrund der BGH-Rechtsprechung  Am 31. Juli 2013 - 16:12 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 31.07.2013 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In seinem Beitrag für die Zeitschrift Multimedia und Recht (MMR) beschäftigt sich Jonas Kahl mit der Frage, ob Snippets überhaupt vom Leistungsschutzrecht erfasst sind. Weiter

Der Schutz von kurzen Textwerken im digitalen Zeitalter  Am 31. Juli 2013 - 16:05 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 31.07.2013 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der ausführliche Beitrag von RA Dr. Martin Schippan in der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM) wirft zunächst einen allgemein urheberrechtlichen Blick auf den Schutz kurzer Textwerke, bevor er sich dann dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger im konkreten zuwendet. Weiter

Die Nachrichtendarstellung in Suchmaschinen nach der Einführung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger  Am 31. Juli 2013 - 16:00 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 31.07.2013 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Welche Folgen hat das neue Leistungsschutzrecht für die Darstellung von Nachrichten durch Suchmaschinenbetreiber? Dieser Frage geht RA Dr. Martin Hossenfelder in seinem Aufsatz in der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM) nach. Dazu beleuchtet er zunächst, wer inwieweit vom neuen Gesetz erfasst ist und was es mit der kurzfristig eingefügten Ausnahmeregelung auf sich hat. Weiter

Das neue Leistungsschutzrecht für Presseverleger - Ein Beitrag zur Klärung ausgewählter Rechtsfragen  Am 31. Juli 2013 - 15:53 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 31.07.2013 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In ihrem Aufsatz in der Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht (AfP) setzen sich die Rechtsanwälte Dr. Robert Heine, LL.M. (Chicago) und Dr. Felix Stang, LL.M. (Columbia) mit verschiedenen Argumenten auseinander, die gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger vorgebracht wurden und versuchen diese zu wiederlegen. Sie wollen mit ihrem Aufsatz klarstellen, dass es sich um ein notwendiges und ausgewogenes Gesetz handelt. Weiter

Kabinett beschließt Regierungsentwurf – Presseverlage setzen sich durch   Am 3. Februar 2021 - 15:21 Uhr von Tom Hirche

Mehrfach wurde der Kabinettbeschluss zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie verschoben. Heute war es so weit. Die lobbystarken Presseverleger haben sich mit ihren Forderungen klar durchgesetzt. Weiter

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Bundeswirtschaftsministerium steht standhaft an der Seite der Rechteinhaber   Am 10. November 2020 - 12:24 Uhr von Tom Hirche

Bereits im Juni hatte das von Peter Altmaier (CDU) geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gefordert, an der Urheberrechtsreform gravierende Änderungen zulasten der Urheber und der öffentlichen Interessen vorzunehmen. Die Rede war von "roten Linien". Diese wurden kürzlich nicht nur erneuert, sondern noch erweitert. Weiter

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Justizministerium veröffentlicht Referentenentwurf   Am 15. Oktober 2020 - 20:10 Uhr von Tom Hirche

Bereits im September berichteten wir vom zweiten Referentenentwurf des Bundesjusitzministeriums, mit dem die Vorgaben der DSM-Richtlinie umgesetzt werden sollen. Nun hat das Ministerium den Entwurf auf seiner Webseite veröffentlicht. Weiter

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Neuer Umsetzungsvorschlag für Leistungsschutzrecht und Upload-Filter   Am 18. September 2020 - 16:27 Uhr von Tom Hirche

Bis zum 7. Juni muss die DSM-Richtlinie umgesetzt werden. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren zweiten Referentenentwurf zur Abstimmung in die anderen Ministerium gegeben. Widerstand von der Union ist vorprogrammiert Weiter

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CDU-Ministerien torpedieren Vorschläge für Schutz von Kreativen, Wissenschaft und Bildung   Am 25. Juni 2020 - 16:10 Uhr von Till Kreutzer

Das Justizministerium hat einen Entwurf zur Urheberrechtsreform vorgelegt. Wirtschaftsministerium und Kanzleramt verlangen Änderungen. Die würden vor allem Urheber*innen schaden. Weiter

VG Media zieht Schadensersatzklage gegen Google zurück   Am 9. Juni 2020 - 11:11 Uhr von Tom Hirche - Till Kreutzer

Seit einigen Jahren klagt die Verwertungsgesellschaft (VG) Media vor dem Landgericht (LG) Berlin gegen Google wegen behaupteter Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Nun hat sie die Klage zurückgezogen. Weiter

Zweiter Entwurf des BMJV geht zwei Schritte zurück   Am 6. April 2020 - 22:52 Uhr von Tom Hirche

Vergangene Woche wurde ein weiterer Entwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) bekannt, mit dem das Leistungsschutzrecht für Presseverleger (erneut) eingeführt werden soll. Leider mit wenig Licht und viel Schatten. Weiter

Artikel 11: Verhandlungen führen zu keiner Verbesserung   Am 18. Januar 2019 - 9:58 Uhr von Till Kreutzer

Eigentlich wollten die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat den Text der geplanten Urheberrechtsrichtlinie noch 2018 finalisieren. Dieses Ziel wurde jedoch deutlich verfehlt, sodass die Verhandlungen vergangene Woche wieder aufgenommen wurden. Weiter

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Bulgarische Ratspräsidentschaft ignoriert Erfahrungen aus deutschem Leistungsschutzrecht   Am 11. Februar 2018 - 19:11 Uhr von Tom Hirche

Seit dem 1. Januar hat Bulgarien die Präsidentschaft im Europäischen Rat inne. Dort versucht man aktuell, sich auf eine gemeinsame Position zum Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Urheberrechtsrichtlinie zu verständigen. Der Kompromiss, den Bulgarien nun in puncto Leistungsschutzrecht für Presseverleger vorgeschlagen hat, ist an Ignoranz kaum zu überbieten. Weiter

Teure Sinnlosigkeit   Am 21. Juli 2016 - 17:24 Uhr von Tom Hirche

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger war und ist ein unsinniges Gesetz. Das zeigt auch ein aktueller Fall, über den Zeit-Online berichtet. Weiter