Christian Personn: Verlage benötigen kein eigenes Schutzrecht Am 10. August 2012 - 9:06 Uhr von Vera Linß
Christian Personn, Chefredakteur des Mediendienstes „text intern”, im IGEL-Interview: Verlagsinhalte sind bereits über das Urheberrecht ausreichend geschützt. Ansprüche an Suchmaschinen oder Aggregatoren könnten die Verlage auch ohne Leistungsschutzrecht aushandeln, ein umfassenderes Gesetz wäre eine Gefahr für den demokratischen Diskurs im Netz. Weiter
Lügen fürs Leistungsschutzrecht (I) Am 5. Juli 2012 - 9:24 Uhr von David Pachali
Haben die Verlage nur die Wahl, mit Snippets oder gar nicht bei Google indexiert zu werden? So hatte es Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs bei Springer, gegenüber der ehemaligen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dargestellt. Weiter
Umstrittener Schnipselschutz: Das geplante Leistungsschutzrecht wird konkret Am 2. Juli 2012 - 8:59 Uhr von David Pachali
In der c't berichtet Holger Bleich über den Gesetzentwurf fürs Leistungsschutzrecht und bemerkt, dass sich noch vor dem ersten Kabinettsentwurf bereits breiter Widerstand organisiert hat. Weiter
Thomas Hoeren: Das Leistungsschutzrecht wäre ein schwerer Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit Am 29. Juni 2012 - 11:46 Uhr von Vera Linß
- Zitatrecht
- Werkmittler
- Verlagsgesetz
- Suchmaschinen
- Snippets
- Schutzumfang
- Schutzgegenstand
- Referentenentwurf
- Rechtssystematik
- Meinungsfreiheit
- Informationsfreiheit
- gewerbliche Nutzung
- Blogs
Thomas Hoeren, Professor für Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im IGEL-Interview: Die Verleger sind nicht schlechter geschützt als andere Werkmittler. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist überflüssig und würde die Informationsfreiheit gefährden. Weiter
Leistungssschutzrecht: Ein Gesetz aus Schilda Am 20. Juni 2012 - 17:54 Uhr von David Pachali
Beim Fachdienst iBusiness hält Berater und Autor Christoph Kappes den Referentenentwurf in sechsfacher Hinsicht für „Unsinn”: organistorisch, juristisch, politisch, kommunikativ, logisch und betriebswirtschaftlich. Weiter
Leistungsschutzrecht: Verleger selbst verlieren, Blogger, Web-Journalisten & Co. gewinnen Am 20. Juni 2012 - 15:03 Uhr von David Pachali
- Zitate
- Snippets
- Schutzumfang
- Schutzgegenstand
- Referentenentwurf
- Meinungsfreiheit
- Aufmerksamkeitsökonomie
Der Journalist Boris Glatthaar sieht in seinem Blog auch die Verlage als Verlierer des Leistungsschutzrechts. Sie gingen nachwievor davon aus, sie könnten das Netz durch nationale Gesetzgebung nach eigenem Gutdünken in ihre Bahnen lenken. Weiter
Brief an die Bundesregierung des Bundesverbands der Deutschen Industrie Am 25. Juni 2012 - 17:45 Uhr von David Pachali
In einem Brief an die Bundesregierung fordert der Bundesverband der Deutschen Industrie, auf ein Leistungsschutzrecht zu verzichten. Ein Presse-LSR bezeichnet der BDI als weder ökonomisch noch juristisch begründet. Weiter
Das Leistungsschutzrecht: Selten war es so tot wie heute Am 17. Juni 2012 - 14:16 Uhr von David Pachali
Stefan Niggemeier sieht die Chancen für das Leistungsschutzrecht durch den jetzt öffentlichen Referentenentwurf sinken: „Nun ist die Unmöglichkeit und Untauglichkeit eines solchen Gesetzes unübersehbar.” Auch bei den Verlagen selbst scheine keine Einigkeit mehr zu herrschen. Weiter
LSR: Der Alptraum aus dem Justizministerium Am 19. Juni 2012 - 10:00 Uhr von David Pachali
Der Medienrechtler Stephan Zimprich bezeichnet den Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht als „Frontalangriff auf die Netzkommunikation”. Wenn das Justizministerium in der Begründung ausdrücklich auf die Entscheidung ”Metall auf Metall“ des BGH verweise, müsse man davon ausgehen, dass auch kleinste Teile wie die in Überschriften enthaltenen Links geschützt sind: Weiter
Fragestunde der 183. Sitzung des Deutschen Bundestages, Max Stadler/Brigitte Zypries Am 13. Juni 2012 - 17:29 Uhr von David Pachali
In der Fragestunde des Bundestags bestätigt Justizstaatssekretär Max Stadler (FDP) noch einmal, dass das Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht noch vor der Sommerpause vorlegen werde. Andere urheberrechtliche Neuregelungen sollen in einem weiteren Gesetz erst später folgen. Weiter
FDP bezieht Position zum Leistungsschutzrecht Am 13. Juni 2012 - 11:05 Uhr von David Pachali
Wie Heise Online berichtet, hat sich die FDP-Bundestagsfraktion auf eine Position zum Leistungsschutzrecht verständigt. Demnach sollen Presseverleger ein Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung von Presseartikeln oder Teilen davon erhalten. Statt der von der Union geforderten Verwertungsgesellschaft will die FDP einen Unterlassungsanspruch für Verlage, falls Inhalte ohne Rechteeinräumung genutzt werden. Das entspricht der vom FDP-Abgeordneten Manuel Höferlin im IGEL-Interview vertretenen Position. Weiter
10 Punkte zum Urheberrecht in der digitalen Welt Am 4. Juni 2012 - 9:14 Uhr von David Pachali
In einem Zehn-Punkte-Papier zum Urheberrecht spricht sich die Bundestagsfraktion der Linkspartei auch gegen einen Presse-Leistungsschutz aus. In dem Papier, das von den Abgeordneten Halina Wawzyniak, Petra Sitte, Kathrin Senger-Schäfer und Lukrezia Jochimsen unterzeichnet ist, heißt es: Weiter
Brigitte Zypries: Das Leistungsschutzrecht wird in dieser Legislaturperiode nichts mehr werden Am 5. April 2012 - 8:27 Uhr von Vera Linß
Brigitte Zypries, ehemalige Bundesjustizministerin und Justiziarin der SPD-Bundestagsfraktion im IGEL-Interview: Der Beschluss der Koalitionsauschusses sei schon wieder obsolet, in dieser Legislaturperiode werde kein Gesetzentwurf mehr kommen. Ein Leistungsschutzrecht lasse sich auch nicht sinnvoll umsetzen, weil es zu viele Schwierigkeiten berge. Weiter
Das nebulöse Leistungsschutzrecht im Unterausschuss Neue Medien Am 28. März 2012 - 18:08 Uhr von David Pachali
Kai Biermann: Ein Leistungsschutzrecht würde zu furchtbarer Rechtsunsicherheit führen Am 28. März 2012 - 8:48 Uhr von Vera Linß
Kai Biermann, Redakteur im Ressort Digital von Zeit Online im IGEL-Interview: Ein Leistungsschutzrecht würde das Ende von Newsaggregatoren bedeuten, obwohl die Verlage von ihnen profitieren. Weil niemand wisse, wie es rechtssicher auszugestalten wäre, müssten die Gerichte es regeln und die Rechtsunsicherheit wäre enorm. Weiter
Burkhard Lischka: Ein Leistungsschutzrecht geht an den Problemen der Verlage vorbei Am 21. März 2012 - 11:03 Uhr von Vera Linß
Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages im IGEL-Interview: Ein Leistungsschutzrecht geht an den eigentlichen Problemen der Zeitungsverleger vorbei und würde zu erheblichen Belastungen von Wirtschaft und Bürgern führen. Dass Nachrichten sich frei verbreiten können, sieht Lischka nicht als Lücke, sondern als bewusste Entscheidung des Gesetzgebers. Weiter
Fair Share: Warum Verlage gegen Google schlechte Karten haben Am 28. Februar 2012 - 15:50 Uhr von Redaktion
In einem Beitrag bei iRights.info steht Andrea Lohse, Professorin für Wirtschaftsrecht an der Ruhr-Universität Bochum den jüngsten wettbewerbsrechtlichen Beschwerden der Verleger gegen Google skeptisch gegenüber. Das Kartellrecht solle Imitationswettbewerb gerade schützen, nicht aber begrenzen, wie es die Verlage bei der Nutzung bislang urheberrechtsfreier Snippets vorhätten. Weiter
Warum beschweren sich deutsche Verleger nicht schon längst über Facebook? Am 27. Februar 2012 - 22:32 Uhr von Redaktion
Bei Carta fragt Wolfgang Tischer, warum die Presseverlage zwar mit Google, nicht aber mit Facebook über Geld für Snippets streiten. Während bei beiden die Inhalte mit kurzen Ausschnitten verlinkt werden, schalte Facebook zusätzlich Werbung auf den Fanpages der Nachrichtensites, nicht aber Google News. Tischer: „Niemand kann die Logik deutscher Zeitungsverleger verstehen.”
Christoph Keese: „Finger weg von fremder Leute Eigentum” Am 16. Januar 2012 - 10:13 Uhr von Philip Banse
- Suchmaschinen
- Snippets
- Schutzlücke
- Prozessführungsbefugnis
- Monopolisierung der Sprache
- gewerbliche Nutzung
- Buy-out-Verträge
- Aggregatoren
Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer „Public Affairs” der Axel Springer AG im IGEL-Interview: Die Verlage hätten keine Handhabe gegen das gewerbliche Kopieren von Inhalten. Ein Leistungsschutzrecht solle als freiwilliges Lizenzmodell ausgestaltet werden, dabei sei auch ein Schutz von Snippets erforderlich. Weiter
Google liebt uns, Google liebt uns nicht Am 22. November 2011 - 8:42 Uhr von Redaktion
Beim Medienportal Meedia beschäftigt sich Christian Meier mit dem Verhältnis der Verlage zu Google. Er listet eine Reihe von „Missverständnissen, denen einige Verlage erlegen sind” auf, welche auf falschen Annahmen beruhten. Weiter